1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Bestellungen und Verträge, die Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB) über den Onlineshop des

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Deutsches Schutzraum‑Zentrum, Peter Aurnhammer

Einzelunternehmen
Am Kugelfang 31
82256 Fürstenfeldbruck
Deutschland

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Tel:     +49 (0) 8141 3666 473

Mail:    info@schutzraum-zentrum.de

Web:   www.schutzraum-zentrum.de

 

(nachfolgend „Anbieter“, „wir“, „uns“) abschließen.

1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen.

1.3. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1. Die Darstellung von Waren, Dienstleistungen und digitalen Inhalten im Onlineshop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).

2.2. Der Kunde kann Produkte/Dienstleistungen/digitale Inhalte in den Warenkorb legen und über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot abgeben. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern.

2.3. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E‑Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme dar. Ein Vertrag kommt erst zustande durch unsere Auftragsbestätigung in Textform, Versand der Ware, Bereitstellung des Downloads oder Beginn der Leistungserbringung, je nachdem, was zuerst eintritt.

2.4. Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext; die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E‑Mail zugesandt. Ein Kundenkonto ermöglicht die Einsicht in vergangene Bestellungen.

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3. Preise, Versandkosten, Steuern, Zölle

3.1. Alle Preise sind in Euro (€) angegeben. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich Preise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern können Preise netto zzgl. Umsatzsteuer ausgewiesen werden.

3.2. Versandkosten und ggf. Zusatzkosten (z. B. Sperrgut/Spedition) werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.

3.3. Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzlich Zölle, Steuern, Gebühren des Empfängerlands anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.

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4. Zahlungsarten und Fälligkeit

4.1. Verfügbare Zahlungsarten: Vorkasse/Banküberweisung, Kreditkarte, PayPal, Klarna (inkl. Sofort‑Zahlung), Rechnung [Rechnung ggf. nur B2B oder nach Prüfung]. Wir behalten uns vor, Zahlungsarten von einer Bonitätsprüfung abhängig zu machen.

4.2. Vorkasse: Wir nennen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung; der Versand/Leistungsbeginn erfolgt nach Zahlungseingang.

4.3. Rechnung: Der Rechnungsbetrag ist – sofern nichts anderes vereinbart – als Vorkasse zu bezahlen. Bei Verzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen; gegenüber Unternehmern fällt zudem die Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB an.

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5. Lieferung, Lieferfristen, Gefahrübergang

5.1. Wir liefern weltweit, sofern im Checkout entsprechend auswählbar. Standard‑Lieferzeit, sofern im Angebot nicht anders angegeben: 2–6 Wochen nach Vertragsschluss bzw. Zahlungseingang (bei Vorkasse).

5.2. Teillieferungen sind zulässig, soweit für den Kunden zumutbar. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

5.3. Gefahrübergang:
– Bei Verbrauchern mit Übergabe der Ware.
– Bei Unternehmern mit Übergabe an den Spediteur/Frachtführer.

5.4. Transportschäden sind – soweit möglich – dem Zusteller sofort anzuzeigen und uns unverzüglich mitzuteilen. Eine Versäumung dieser Rüge hat keine Auswirkungen auf Verbraucherrechte.

5.5. Nichtverfügbarkeit: Ist ein Artikel dauerhaft nicht verfügbar, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor; bereits erhaltene Gegenleistungen werden erstattet.

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6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

6.2. Gegenüber Unternehmern gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt: Der Kunde ist zur Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt; die daraus entstehenden Forderungen tritt er in Höhe des Rechnungswerts bereits jetzt an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.

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7. Besondere Bestimmungen für Dienstleistungen

7.1. Art, Umfang und Inhalte unserer Dienstleistungen (u. a. Schutzraumplanungen, statische Berechnungen, Bauberatung, technische Beratungen) ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

7.2. Mitwirkungspflichten: Der Kunde stellt alle erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge, Freigaben sowie Ansprechpartner rechtzeitig bereit. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern Fristen angemessen; daraus entstehender Mehraufwand kann gesondert berechnet werden.

7.3. Termine: Dienstleistungstermine werden individuell vereinbart. [Optional: Ausfallpauschalen oder Anfahrtskosten können berechnet werden, wenn Termine aus Gründen im Einflussbereich des Kunden nicht eingehalten werden.]

7.4. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich ein Erfolg geschuldet ist, schulden wir Dienstleistungssorgfalt, nicht das Erreichen eines bestimmten Ergebnisses.

7.5. Bei fernunterstützten Leistungen (Remote) hat der Kunde für geeignete IT‑Infrastruktur, Zugriffsrechte, Sicherheitsvorgaben und Backups zu sorgen.

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8. Digitale Inhalte, Software, Dokumente/Anleitungen

8.1. Bei digitalen Inhalten (z. B. Pläne, Dokumente, Anleitungen, Software/Lizenzen) erhält der Kunde – sofern nicht anders vereinbart – eine einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Nutzungsrechtseinräumung für den vereinbarten Zweck.

8.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, digitale Inhalte ohne unsere vorherige Zustimmung zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder an Dritte weiterzugeben – außer soweit dies gesetzlich erlaubt ist.

8.3. Updates/Anpassungen: Soweit gesetzlich vorgeschrieben, stellen wir Sicherheits‑/Funktions‑Updates für digitale Produkte im notwendigen Umfang bereit. Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Updates zeitnah zu installieren.

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9. Widerrufsrecht für Verbraucher

9.1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu; es gelten unsere Widerrufsbelehrung und das Muster‑Widerrufsformular.

9.2. Ausschlüsse/Erlöschen: Kein Widerruf u. a. bei
– maßgeschneiderten/individuell angepassten Waren oder Dokumenten,
– vollständig erbrachten Dienstleistungen, wenn mit der Ausführung nach ausdrücklicher Zustimmung und Kenntnis vom Erlöschen begonnen wurde,
– digitalen Inhalten, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen haben und Sie Ihre Kenntnis vom Erlöschen bestätigt haben.

9.3. Kostenfolgen / Versandkosten:
– Hinsendekosten erstatten wir bis zur Höhe der günstigsten Standardlieferung. Mehrkosten (z. B. Express) werden nicht erstattet.
– Rücksendekosten trägt der Verbraucher, sofern hierüber vorab belehrt wurde (siehe Widerrufsbelehrung).
– Selbstabholung ist keine Lieferart und gilt nicht als „günstigste Standardlieferung“.

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10. Gewährleistung (Sachmängelhaftung)

10.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

10.2. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Waren 24 Monate ab Ablieferung; für gebrauchte Waren 12 Monate (Ausnahmen bei Arglist, Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder grobem Verschulden bleiben unberührt).

10.3. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Gefahrübergang; § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB bleibt unberührt.

10.4. Unternehmer haben § 377 HGB (Untersuchungs‑ und Rügepflicht) zu beachten.

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11. Haftung

11.1. Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

11.2. Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist unsere Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen; zwingende Vorschriften (z. B. Produkthaftung) bleiben unberührt.

11.4. Bei Datenverlust haften wir nur, soweit der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.

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12. Rechtskonformität & produktspezifische Hinweise (technische Geräte)

12.1. Elektro‑ und Elektronikgeräte/Batterien: Der Kunde ist zur ordnungsgemäßen Entsorgung entsprechend der geltenden Gesetze verpflichtet. Informationen zur Rückgabe/Entsorgung von Altgeräten/Batterien, soweit anwendbar, stellen wir gesondert bereit. [Optional: Eigene Rücknahmelösung verneint; Nutzung kommunaler Sammelstellen.]

12.2. CE‑Konformität/Sicherheitsnormen: Soweit erforderlich, sind unsere Geräte CE‑gekennzeichnet; Konformitätserklärungen stellen wir auf Anfrage bereit.

12.3. Einbau/Verwendung: Einbau, Installation und Nutzung haben fachgerecht nach Anleitung zu erfolgen. Für sicherheitsrelevante Anwendungen sind regelmäßige Prüf‑/Wartungsintervalle einzuhalten.

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13. Datenschutz

Es gilt unsere Datenschutzerklärung, abrufbar im Onlineshop.

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14. Urheber‑ und Schutzrechte

An von uns erstellten Plänen, Berechnungen, Zeichnungen, Anleitungen, Texten, Bildern, Datenblättern sowie sonstigen Unterlagen behalten wir uns Urheber‑ und Nutzungsrechte vor. Eine Nutzung über den vertraglich vereinbarten Zweck hinaus bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

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15. Aufrechnung und Zurückbehaltung

15.1. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

15.2. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

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16. Vertragsübernahme/Subunternehmer

16.1. Wir sind berechtigt, uns zur Leistungserbringung Subunternehmern zu bedienen.

16.2. Eine Vertragsübernahme auf verbundene Unternehmen bedarf der Zustimmung des Kunden; § 354a HGB bleibt unberührt.

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17. Streitbeilegung/OS‑Plattform

Die EU‑Kommission stellt eine Plattform zur Online‑Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. [Optional anpassen, falls Teilnahme gewünscht.]

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18. Exportkontrolle

Produkte können Exportkontroll‑/Sanktionsregelungen unterliegen. Der Kunde ist verpflichtet, einschlägige Vorschriften einzuhalten.

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19. Schlussbestimmungen

19.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der zwingende Verbraucherschutz des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers entzogen wird.

19.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich‑rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz in Fürstenfeldbruck.

19.3. Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform (E‑Mail ausreichend), soweit nicht zwingendes Recht eine strengere Form vorsieht.

 

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